Kürzungen hautnah miterlebt

Über 30 Mitglieder der FDP Ortsparteien Berneck, Au/Heerbrugg waren am vergangenen Dienstag live dabei, als der Nationalrat die Finanzausgleichszahlungen an die Ostschweiz kürzte.

BERNECK/AU/HEERBRUGG Mit der Idee das Geschehen im Bundeshaus live mitzuverfolgen erzielte Organisatorin Helga Klee einen Volltreffer. Die Debatte im Nationalrat war äusserst spannend. Denn es ging um den Ressourcen- und Lastenausgleich (NFA)  zwischen Bund und Kantonen für die Jahre 2016 – 2019. Ein umstrittenes Geschäft zwischen Geber- und Nehmerkantonen. Die Geber Kantone unterstützen seit 2008 zusammen mit dem Bund die ressourcenschwachen Kantonen, dazu gehören alle Ostschweizer Kantone, mit jährlich 2,15 Mia an Ausgleichszahlungen. Das war den Geberkantonen zu viel. Sie fanden für ihren Kürzungsantrag in der Höhe von134 Mio. Franken eine Mehrheit. Das heisst für den Kanton St.Gallen, dass er 37,8 Mio. Franken weniger an Ausgleichszahlungen bekommt. Eine bittere Pille, gehören doch die Ostschweizer Kantone zu den sparsamen und das bei der Einführung des NFA formulierte Ziel erst teilweise erreicht ist. Bestraft wurde nun auch mit dem Segen der St.Galler Nationalrätinnen Claudia Friedl, SP, Yvonne Gilli, Grüne, Margrith Kessler GLP und dem SVP Mann Thomas Müller. Toni Brunner und Lucrezia Meier-Schatz waren abwesend. Dass der Nationalrat eher so stimmt wie es die Parteien empfehlen, dafür lieferte das Abstimmungsresultat den besten Beweis. Kopfschütteln bei den Rheintalern löste vor allem das Stimmverhalten von SVP Mann Thomas Müller aus. Er will ja bekanntlich in den Ständerat, jenem Rat, der sich stark macht für die Kantone. Trotzdem folgte er der Devise seiner Partei.

Nervenzentrum der Schweiz

Bei der Fragestunde mit Nationalrat Walter Müller und Ständerätin Karin Keller-Sutter bestätigte Keller-Sutter, dass der Ständerat, der eben für die Kantone schaut, sich  schon einmal gegen die Kürzung ausgesprochen habe. Als Standes Vertreterin sei es für sie klar, dass sie ihre Meinung nicht ändere. Walter Müller, der ebenfalls gegen die Kürzung gestimmt hat, hofft nun auf die Korrektur des Ständerates, der das Geschäft nun nochmals beraten wird. Als Direktbetroffene von Mindereinnahmen im Kantonshaushalt schlossen sich die Rheintaler Besucher dieser Meinung an. Karin Keller-Sutter erklärte anschliessend das laufende Geschäft in ihrem Rat. Es ging am Dienstag um die Weiterentwicklung der Armee. Die Eintretensdebatte zeigte, dass die Mitglieder des Ständerates die Bedeutung der Armee hoch gewichten. Ob allerdings die Kürzung des Armeebestandes verhindert werden kann, das wurde bezweifelt

Architektonischer Mittelpunkt

Spannend waren auch die Ausführungen zur Kuppelhalle durch Catherine Ochsenbein von den Parlamentsdiensten. Vor der herrschaftlichen Treppe, die zu den Sälen des Parlamentes führt, durchschritten die Rheintalerinnen und Rheintaler die zentrale Kuppelhalle. Dabei sahen sie zahlreiche symbolische Darstellungen zur Schweizer Geschichte. Dazu gehören das Denkmal der drei Eidgenossen, die den Bundeseid leisteten (Werner Stauffacher, Walter Fürst, Arnold von Melchtal). Vier Landsknechte, welche bei dne Treppenaufgängen die die vier Landessprachen verkörpern. Gegenüber der Rütli-Gruppe befindet sich ein Relief über die Herkunft der Schweizer. In den Nischen stehen Winkelried als Symbol der Opferbereitschaft und Niklaus von der Flüe als Symbol der Versöhnlichkeit. Die Glaskuppel darüber zeigt die eidgenössischen Wappen der 22 Kantone. Das Wappen des neuen Kantons Juras mit dem Gründungsjahr (1978) ist daneben angebracht. Die vier Fenster stellen die Landesregionen und deren wirtschaftliche Tätigkeiten dar. Selbstverständlich durfte beim Ostschweizer Fenster die St.Galler Stickerei nicht fehlen. Die Besuchergruppe ging mit Ochsenbein einig. Die Kuppelhalle ist der architektonische Mittelpunkt des Bundeshauses. Sie wurde aus 15 verschiedene Gesteinssorten verarbeitet; hauptsächlich Kalksteine, (aus Staad) aber auch Marmor und Granit. (pd)

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Bildlegi: Die Besuchergruppe aus dem Rheintal in der Kuppelhalle: mit vorne von l. nach r: Nationalratskandidatin Isabel Schorer, Ständerätin Karin Keller-Sutter, Nationalrat Walter Müller und Nationalratskandidatin Kathrin Metzler. Foto pd